Ein Klassiker im Wandel: das Wichtigste zur GRW-Förderung

Wer als Start-up, als junges Unternehmen oder Mittelständler Arbeitsplätze schafft oder in seine Infrastruktur investiert, sollte einen Blick auf die GRW-Förderungen werfen. Bereits seit 1969 arbeiten Bund und Länder an der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Das Instrument, das mittlerweile als Klassiker der regionalen Wirtschaftsförderung gilt, unterstützt Investitionen zur Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze in strukturschwachen Regionen – so zum Beispiel in Göttingen, Celle, im Vogelbergkreis, in Berlin und den neuen Ländern mit Ausnahme der Region Leipzig. Unternehmen können die Investitionskosten zur Errichtung, Erweiterung oder Diversifizierung mit einer GRW-Förderung zum Teil deutlich reduzieren. Denn diese Mittel werden als Zuschüsse vergeben.

Wie erfolgreich das Programm ist, verdeutlichen die Zahlen. Im Zeitraum von 1991 bis 2015 wurden Investitionen der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der GRW-Förderung mit über 46 Milliarden Euro bewilligt. Damit wurden Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 250 Milliarden Euro angestoßen, mehr als 1,1 Millionen Dauerarbeitsplätze geschaffen und über 2,4 Millionen vorhandene Arbeitsplätze gesichert. Im Rahmen der Förderung von Investitionsvorhaben der wirtschaftsnahen Infrastruktur wurden mehr als 23 Milliarden Euro aus GRW-Mitteln im genannten Zeitraum bewilligt.

Wer kann eine GRW-Förderung beantragen?

Die GRW-Förderung war und ist als dynamisches Instrument anzusehen, das kontinuierlich nach den Vorgaben der EU und in Abstimmungen zwischen Bund und Ländern Anpassungen erfährt. Die bis Ende 2020 gültige gesamtdeutsche Fördergebietskarte http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/foerdergebietskarte-ab-07-2014,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf zeigt die Aufteilung von Höchstfördergebieten und Nicht-Fördergebieten an.

Welche Unternehmen grundsätzlich förderberechtigt sind, wird im Koordinierungsrahmen http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/J-L/koordinierungsrahmen-gemeinschaftsaufgabe-verbesserung-regionale-wirtschaftsstruktur-ab-010714,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf beschrieben, der neben den allgemeinen Förderregeln auch erste Anhaltspunkte zu den Fördersätzen festlegt.

Darüber hinaus finden konkretisierende Bestimmungen der jeweiligen Landesrichtlinien Anwendung, mit teilweise voneinander abweichenden Regelungen http://www.bmwi.de/DE/Themen/Wirtschaft/Regionalpolitik/gemeinschaftsaufgabe,did=383106.html. Die Prüfung und Vergabe der Zuschüsse erfolgt letztlich über die jeweiligen Landesförderinstitute bzw. -banken.

In Berlin seit 2016 besser nutzbar für die digitale Wirtschaft

Insbesondere auf Länderebene erfolgen auch zeitgemäße Justierungen der Förderbedingungen. Wer GRW noch mit der althergebrachten Regel „Anlagevermögen und Beton“ verbindet, kennt den letzten Stand der Vergabepraxis noch nicht. 2016 hat sich beispielsweise das Land Berlin dazu bekannt, dass Unternehmen der digitalen Wirtschaft auch dann eine GRW-Förderung erhalten können, wenn sie Umsatzerlöse über Provisionserlöse erzielen. Zahlreichen Unternehmen aus der Internetwirtschaft mit entsprechendem Geschäftsmodell war dies bis vor kurzem nicht möglich. Auch andere Bundesländer setzen Anpassungen durch, damit die zur Verfügung stehende GRW-Mittel besser ausgeschöpft und die im Haushaltsjahr nicht abgerufen Mittel nicht anderen Landesbudgets zur Verfügung gestellt werden.

Förderprogramme gibt es viele. Allerdings passen nicht alle zum Bedarf der vor Ort ansässigen Unternehmen. Veränderungen der förderpolitischen Ausrichtung sind somit nicht nur normal, sondern vielmehr zwingend erforderlich. Es ist daher ratsam, sich von Zeit zu Zeit einen aktuellen Überblick auch über vermeintlich bekannte Förderprogramme zu verschaffen. Sicher ist, dass GRW-Zuschüsse zwingend vor Vorhabens-Beginn schriftlich beim regionalen Förderinstitut beantragt werden müssen – insoweit bleiben beim „GRW-Klassiker“ trotz allen Veränderungen auch Konstanten.